AB 302789

Wortprotokoll

Ich möchte etwas zur Position 525.A290.0113, "Covid: Beschaffung Sanitätsmaterial und Impfstoffe", sagen: Sie haben gesehen, dass sich der Betrag von 314 Millionen auf 234,3 Millionen Franken reduziert, was die Folge der Diskussion ist, die Sie geführt haben. Das Bundesamt für Gesundheit und das EDI haben diesen Kredit noch einmal geprüft und haben verschiedene Korrekturen vorgenommen. So hat man unter anderem bei den Währungsschwankungsreserven etwas rausgenommen, und es gab Anpassungen aufgrund der neuen Ausgangslage. Diese 234,3 Millionen Franken sind nun ebenfalls Antrag des Bundesrates.

In diesen 234,3 Millionen ist jetzt eine Zahlung von 172,3 Millionen Franken für die bestellten Impfdosen enthalten, die aufgrund des Verpflichtungskredits zu Recht bestellt worden sind; diese müssen noch bezahlt werden. Zudem sind in diesem Kredit 62 Millionen Franken für die Reservation von im Jahr 2023 zu beschaffenden Impfdosen inbegriffen. Diese Tranche von 62 Millionen könnte sich allenfalls reduzieren, sollten Sie bei der nächsten Position der Kommissionsminderheit zustimmen. Das würde heissen, dass dort je nachdem eine Kreditunterschreitung stattfinden könnte, die wir aber noch nicht beziffern können.

Die Reduktion auf 234,3 Millionen Franken ist jedenfalls aufgrund Ihrer Diskussion entstanden; sie ist gefestigt und begründet.

Ich bitte Sie, diesem neuen Antrag des Bundesrates, der vom Nationalrat und von Ihrer Kommission unterstützt wird, zuzustimmen.