preparatory:AB 316731

Wortprotokoll

Die Minderheit I (Nordmann) beantragt Ihnen, dem Bundesrat zu folgen. Dieser Absatz wurde mit der Energiestrategie eingeführt, und der Bundesrat sowie die Minderheit I wollen ihn beibehalten. Damit behalten wir die Bestimmung, dass der Bundesrat ausnahmsweise einer kleineren Anlage zur Nutzung erneuerbarer Energien oder einem Pumpspeicherkraftwerk ein nationales Interesse gemäss Artikel 12 zuerkennen kann, wenn sie oder es einen zentralen Beitrag zur Erreichung der Ausbauziele leistet. Es gibt nur eine kleine Anpassung: Statt von "Ausbaurichtwerten" sprechen wir nun von "Ausbauzielen" gemäss Artikel 2.

Die Minderheit I will zudem, dass die Suche nach einem alternativen Standort weiterhin berücksichtigt wird, und will deshalb bei Absatz 2 beim geltenden Recht bleiben. Diese Suche nach Alternativstandorten ist zentral, damit die Auswirkungen auf die Natur so gering wie möglich sind. Denn bei kleineren Anlagen ist die Umweltauswirkung tendenziell höher; umso wichtiger sind gründliche Abklärungen.

Ich bitte Sie, der Minderheit I (Nordmann) zu folgen.