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Wortprotokoll

President (Candinas Martin, president): (discurra sursilvan) La sessiun speziala è averta. Charas collegas e chars collegas, jau benevent vus tuttas e tuts a la sessiun speziala che dura trais dis. Ich begrüsse Sie alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Sondersession.

Leider müssen wir die Session mit einem Nachruf beginnen. Am 7. April, am Karfreitag, ist alt Bundesrätin Elisabeth Kopp im Alter von 86 Jahren verstorben.

Mit dem Tod von Elisabeth Kopp geht wohl eine der bemerkenswertesten und beeindruckendsten politischen Karrieren in die Geschichte unseres Landes ein. Elisabeth Kopp war die erste Bundesrätin in unserem Land. Sie war eine entschlossene, hochkompetente Departementsvorsteherin. Sie war vor, während und auch nach ihrer Zeit als Bundesrätin eine Eisbrecherin für die Rolle der Frauen in der Schweizer Politik.

1936 wurde Elisabeth Kopp geboren. Sie wuchs in Bern auf und studierte in Zürich Rechtswissenschaft. Bereits als Studentin wies sie ihr politisches Bewusstsein aus, sei es mit ihrem Einsatz für demokratische Freiheitsrechte und die Aufnahme von Flüchtlingen nach der Niederschlagung des Volksaufstands in Ungarn 1956 oder mit ihrem Engagement für das Frauenstimmrecht, das noch 1959 in einer Volksabstimmung von den Schweizer Männern abgelehnt wurde.

Es war auch die Zeit, in welcher sie, als überzeugte Liberale, der FDP beitrat. Nachdem im Kanton Zürich das Frauenstimmrecht eingeführt worden war, wurde Elisabeth Kopp 1970 in den Gemeinderat von Zumikon gewählt. 1974 wurde sie die allererste Gemeindepräsidentin des Kantons Zürich. 1979 erfolgte die Wahl in den Nationalrat. Hier, im eidgenössischen Parlament, war sie eine progressive Stimme, sei das in gesellschaftspolitischen Fragen, aber auch als Pionierin in Fragen des Umweltschutzes. Sie war immer bereit, für ihre Überzeugungen und Ideen einzustehen - auch auf das Risiko hin, damit anzuecken.

Als 1984, nach dem Rücktritt von Bundesrat Rudolf Friedrich, ein Sitz der Freisinnigen in der Landesregierung frei wurde, war die Nomination der damaligen Vizepräsidentin der FDP eine Formsache. Bereits im ersten Wahlgang wurde sie am[NB]2.[NB]Oktober 1984 von der Vereinigten Bundesversammlung mit 124 Stimmen als erste Frau in die Landesregierung gewählt. Die Schweiz hatte endlich eine Bundesrätin.

Die ausgebildete Juristin übernahm das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Bereits damals war die Flüchtlingspolitik ein zentrales und kontroverses Dossier. Unter der Leitung von Elisabeth Kopp wurde ein Asylgesetz erarbeitet, das versuchte, ein Gleichgewicht zwischen der humanitären Tradition der Schweiz und einer Politik der kontrollierten Migration zu finden. 1987 gab ihr das Volk mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit dabei recht. Weiter engagierte sich Elisabeth Kopp für das neue Eherecht, aber auch für Reformvorhaben im Strafrecht, im Bodenrecht und in der Raumplanung sowie im Umweltrecht. Genauigkeit, Engagement und grosse Überzeugungskraft zeichneten sie als Departementsvorsteherin und als Mitglied des Bundesrates aus.

Was dann Ende 1988 und 1989 geschah, scheint aus heutiger Optik nicht Ironie, sondern eher Zynismus der Geschichte zu sein: Die erste Bundesrätin geriet unter massiven öffentlichen, medialen und politischen Druck, der sie schlussendlich zum Rücktritt zwang. Dies geschieht nicht wegen politischer Fehlentscheide, nicht wegen verlorener Abstimmungen, sondern ausgerechnet wegen der Kommunikation mit ihrem Mann. In einem Telefonanruf gab sie ihm eine Information weiter und bat ihn, sich aus einer Firma zurückzuziehen, die im Verdacht der Geldwäscherei stand. Es war ein Anruf, der, einmal bekannt geworden, zu einem medialen und politischen Kesseltreiben um die erste Frau im Bundesrat führte. Im Januar 1989 entschied sich Elisabeth Kopp für ihren Rücktritt aus der Landesregierung. Sie selbst war immer der Meinung, dass sie weder moralisch noch rechtlich eine Schuld traf. Ein Jahr nach ihrem Rücktritt wurde sie vom Bundesgericht vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen.

Für den Menschen Elisabeth Kopp war es eine äusserst schwierige Zeit. Sie fühlte sich verraten und zu Unrecht geächtet, sie war verzweifelt und zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. Erst Jahre später begann sie sich, sehr dosiert und überlegt, wieder zu äussern. Sie setzte sich erneut für die Gleichberechtigung und das Engagement der Frauen in [PAGE 718] der Politik ein, sie äusserte sich für die Einführung der Mutterschaftsversicherung. Sie war hier im Bundeshaus immer wieder bei den Politiksimulationen "Schulen nach Bern" mit dabei und setzte sich dafür ein, dass junge Menschen sich für Politik interessieren und engagieren.

Heute wird uns bewusst, wie wichtig Elisabeth Kopp für die Schweizer Politik war, was sie für unseren Staat und unsere Gesellschaft leistete und symbolisierte und was für eine menschliche Tragik mit ihr verbunden ist.

Elisabeth Kopp verstarb am 7. April, nach langer Krankheit. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass gerade wir hier im Parlament ihren Angehörigen unser grosses Mitgefühl, aber vor allem unseren Respekt Elisabeth Kopp gegenüber ausdrücken.

Ich bitte Sie und die Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben und der Verstorbenen in einem Moment des Schweigens zu gedenken.[GZ]

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Der Rat erhebt sich zu Ehren der Verstorbenen [GZ]

L'assistance se lève pour honorer la mémoire de la défunte