preparatory:AB 320331

Wortprotokoll

Gemäss Beschluss des Büros Ihres Rates vom 11. November 2022 gilt für die Delegationsberichte aus der APK und der SiK ein neues Verfahren: Die Berichte werden traktandiert und vom Rat zur Kenntnis genommen. Es ist aber keine Berichterstattung dazu vorgesehen. Eine Diskussion findet nur statt, wenn dies von den Kommissionen oder mittels Antrag aus dem Rat verlangt wird. Die nächsten acht Geschäfte auf der Tagesordnung sind von diesem neuen Verfahren betroffen.

Zum Geschäft 23.010: Die Schweizer Delegation beim Parlamentarierkomitee der EFTA beantragt Kenntnisnahme des vorliegenden Berichtes.[GZ]

[VS][GZ]

Vom Bericht wird Kenntnis genommen [GZ]

Il est pris acte du rapport

[VS]

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Das Geschäft geht an den Nationalrat.