preparatory:AB 322904

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat ebenfalls den Beschluss gefasst - und dies, so glaube ich, sehr deutlich -, dass auf diese Leopard-Panzer verzichtet werden kann und dass diese ausser Dienst gestellt werden können. Ich denke erstens, dass der Bundesrat nicht zu seinem Mehrheitsbeschluss gekommen wäre, wenn dort nicht die Meinung bestanden hätte, dass diese Ausserdienststellung gerechtfertigt sein könnte. Zum Zweiten an Sie, Kolleginnen und Kollegen in der Sicherheitspolitischen Kommission: Wir haben die Aussagen sowohl schriftlich als auch mündlich, dass man eben auf diese Leopard-Panzer verzichten kann, dass aber auch der Eigenbedarf gedeckt ist, sodass die Armee auf die weitere Nutzung dieser Panzer verzichten kann, ohne die Deckung des Bedarfes der Armee zu behindern. Wenn jetzt noch weitere Erläuterungen den Ständeräten dienen, zum selben Schluss zu kommen, dann, glaube ich, kann das der Sache nur helfen.