preparatory:AB 327900

Wortprotokoll

Auch ich bitte Sie, gemäss dem Sprecher der Kommission abzustimmen. Die Arbeit ist überfällig, und es ist wichtig, dass sie gemacht wird. Ich hätte aber im Anschluss an die Äusserungen betreffend die Interpretation von "gleich wie in der EU" noch drei Fragen an den Bundespräsidenten. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass es um die Delegierte Verordnung 2016/161 geht und dass dementsprechend, wie der Sprecher gesagt hat, die Verschreibungspflichten für Arzneimittel der Kategorien A und B betroffen sind.

Jetzt komme ich zu meinen Fragen:

1.[NB]Wird denn auch sichergestellt werden, dass die gleichen Ausnahmen vom Obligatorium wie in der EU gelten, z.[NB]B. bei Homöopathika oder Anthroposophika?

2.[NB]Auch diese Frage betrifft den Bereich der EU: Ist sichergestellt, dass bei Arzneimitteln, die in der EU keine Sicherheitsvorkehrungen und individuellen Erkennungsmerkmale tragen müssen, dies auch in der Schweiz gilt?

3.[NB]Es gab eine Vernehmlassung, die während der Pandemie unterbrochen worden ist. Beabsichtigen Sie, Herr Bundespräsident, dieses Geschäft erneut in eine Vernehmlassung zu schicken?

Ich danke für die Zustimmung.