preparatory:AB 328992

Wortprotokoll

Ich werde gleich zum gesamten Artikel 53 sprechen, weil wir jetzt langsam in die Zielgerade kommen. Die UREK-S hat die Änderungen des Bundesrates in Artikel 53 des Energiegesetzes gestrichen. Das erachten wir als konsequent, denn diese Änderungen sind mit dem Klima- und Innovationsgesetz verabschiedet worden und sollen schon auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt werden. Es gibt keinen anderslautenden Antrag; dies zuhanden der Materialien.