AB 329454

Wortprotokoll

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frauen Bundesrätinnen und Herren Bundesräte, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüsse Sie zur ersten Sitzung der Wintersession und erkläre sie als eröffnet.

Nach einem intensiven und vielfältigen Jahr wende ich mich in meiner Funktion als Ratspräsidentin zum letzten Mal an Sie. Bereits am Ende der Herbstsession habe ich die letzten vier Jahre mit ihren grossen Herausforderungen und vielen Krisenmomenten Revue passieren lassen. Erlauben Sie mir deshalb, heute etwas weniger Dramatisches anzusprechen, das mir aber sehr am Herzen liegt: die Zusammenarbeit in unserem Rat. Sie ist gut; sie kommt ohne Spektakel aus, ist ruhig und respektvoll. Das ist nicht selbstverständlich, kommen wir doch aus allen Landesteilen zusammen und verfolgen unterschiedlichste Lösungsansätze. Wir alle sind in diesem Rat, um unsere Wahlversprechen einzuhalten. Wir alle bringen unseren eigenen Hintergrund und Erfahrungsschatz mit in diesen Saal. Auch wenn man das von aussen nicht sieht, so erfordert es von uns allen ein ständiges Bemühen, um die Debattenkultur im Ständerat hochzuhalten, heute wohl mehr denn je, angesichts dessen, was mit rasanter Geschwindigkeit in die sozialen Medien getragen und zurückgespielt wird.

Was für mich am eindrücklichsten ist: Unser Rat funktioniert beinahe ohne Vorschriften und Regeln, wer was wann tun darf und lassen soll. Wir wissen, welche Freiheit wir in diesem Saal geniessen und dass wir diese Freiheit nur aufrechterhalten können, wenn wir uns selbst Beschränkungen auferlegen; wenn wir den neuen Ratsmitgliedern die Chance geben, sich selbst ein Bild zu machen, und sie dabei unterstützen; wenn wir miteinander respektvoll umgehen, auch wenn wir nicht gleicher Meinung sind; wenn wir nur dann das Wort ergreifen, wenn es zur Meinungsbildung etwas beiträgt; wenn wir im Saal anwesend sind und einander zuhören, weil wir wissen, dass dann auch uns zugehört wird; wenn wir nicht die Macht des Stärkeren ausspielen, sondern miteinander nach Lösungen für uns alle suchen; wenn wir die Bedeutung unseres Zweikammersystems anerkennen, indem wir zeigen, dass es zwei unterschiedliche Kammern braucht, und indem wir uns dem Funktionieren unseres Schwesterrates bewusst nicht angleichen - kurzum: wenn wir die grosse Freiheit, die wir hier haben, durch ebenso grosse Selbstverantwortung honorieren.

In meinen Jahren als Mitglied des Büros und im letzten Jahr als Präsidentin habe ich erlebt, wie oft im gemeinsamen Gespräch um Lösungen gerungen wurde, die dem Grundsatz der Selbstverantwortung nachleben. Dass wir dieses Ziel fast immer erreicht haben, bedeutet mir viel. Ich danke all jenen, die im Rat, in den Kommissionen, in den Gruppen und auch hinter den Kulissen dazu beigetragen haben, oft ohne dass das gross sichtbar wurde.

Ich habe dazu gerne meinen Beitrag geleistet. Ich freue mich vor allem, wenn wir diese ganz besondere Kultur der Selbstverantwortung in unserem Rat - entgegen dem Zeitgeist und ohne Schlagzeilen in den sozialen Medien - möglichst aufrechterhalten können.