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preparatory:AB 332646

Munz Martina · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-12-21

Wortprotokoll

Besten Dank, Kollege Wasserfallen, für diese Frage. Sie sind falsch orientiert. Wir haben nie gesagt, dass wir die Projekte Trift und Grimsel unterstützen können. Sie sprechen den runden Tisch an, und ich möchte klar und explizit sagen, dass wir dort nicht einbezogen wurden. Wir konnten dort nicht mitsprechen. Beim runden Tisch wurde klar gesagt, dass man sich an die geltenden gesetzlichen Vorgaben hält. Das hat man nicht gemacht. Man hat nämlich die Ersatzmassnahmen gekürzt. Hier gelten nicht mehr die gleichen Voraussetzungen. Wir haben immer gesagt, dass man diese Projekte miteinander anschauen soll, wir haben nicht ein Forfait gegeben. Da sind Sie falsch orientiert. Schauen Sie sich den runden Tisch und die Vereinbarung an.