preparatory:AB 333335

Wortprotokoll

Zwei Sachen möchte ich noch präzisieren, bei denen ich vielleicht unpräzise war. Die Frage des Zusammenzählens von Nationalitäten war in der Kommission ein Diskussionsgegenstand. Die Meinung war nicht, dass man jedes einzelne Land erfasst - insbesondere die Kleinstaaten nicht -, sondern dass man Nationalitäten zusammenfassen kann. Dass man Nationalitäten zusammenfasst, war übrigens ein Vorschlag der Verwaltung in der Kommission. Die Idee wäre dann natürlich nicht, dass man die Kleinstaaten zusammenzählt, also Surinam, Andorra und San Marino, wie es Herr Kollege Ettlin vorgeschlagen hat. Das würde nun wirklich keinen Sinn machen. Andorra würde dann wahrscheinlich Spanien oder Frankreich zugeschlagen und der Vatikanstaat und San Marino wahrscheinlich Italien. Surinam ist im Nordosten von Südamerika. Man würde also geografisch sinnvolle Gruppen bilden. Der Bundesrat würde sie, wie es auch in der Kommission gesagt worden ist, entsprechend zusammenfassen.

Die Berücksichtigung der Nationalitäten war in der ursprünglichen Vorlage wirklich nicht drin. Die Idee ist aber, dass es mit geografischen Gruppierungen möglich ist, unterschiedliche Leistungserbringungen oder unterschiedliche Ansprüche festzustellen. Wenn man das mit der Transparenzbestimmung tun kann, ist es auch möglich, gezielte Präventionskampagnen zu machen. Vielleicht ergibt sich auch wenig daraus - ich kenne das Beispiel von Kollege Germann nicht, ich weiss nicht, wie es mit den Schleudertraumata war. Wenn es aber entsprechende Kausalitäten gibt, ist das nach Auffassung der Kommissionsmehrheit eben ein sinnvoller Transparenzgewinn.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.