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preparatory:AB 333820

Binder-Keller Marianne · Ständerat · Aargau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2024-02-28

Wortprotokoll

Wenn nach der Feststellung einer Straftat die Aufenthaltsbewilligung verlängert wird, ist auch die Frist für die Integrationsprüfung und Erfüllung der Integrationskriterien zu verlängern. Darum geht es. Beachten muss man in diesem Fall, dass solche Personen unter massivem Druck standen. Sie hatten keine oder wenig Gelegenheit, so die Überlegungen der Mehrheit der Kommission, sich zu vernetzen bzw. sich jemandem anzuschliessen, der ihnen hilft. Die Personen sind sehr isoliert, das ist ja teilweise auch das Wesen der häuslichen Gewalt. Die Idee bestand darin, dass die Integrationsphase und auch die Bewilligungsphase verlängert werden können, was aber nicht heisst, dass keine Prüfung erfolgt, sondern dass letztendlich die erfolgte Integration zum Bleiberecht führt. Es geht hier lediglich um eine Art Fristerstreckung, damit diese Opfer mehr Zeit erhalten, sich zu integrieren.

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