preparatory:AB 334543

Wortprotokoll

Gut, ich kann ja hier nicht für mich selber, sondern nur für die Kommission sprechen. Eine Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass es, weil das Thema dieser Lenkungsabgaben in diesem Gesetz adressiert ist, zulässig ist, sich eben auch bei diesen flüchtigen organischen Verbindungen damit zu befassen. Das Argument für die Mehrheit war eben, dass diese Lenkungswirkung nicht mehr gegeben ist. Ich kann Ihnen nichts anderes dazu sagen als das, was die Mehrheit der Kommission dazu bewogen hat, diesem entsprechenden Antrag zuzustimmen.