preparatory:AB 33759
Blocher Christoph · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2003-05-07
Wortprotokoll
Das ist nicht widersprüchlich, aber Sie haben Recht: Von den 135 Millionen Franken sind die 100 Millionen, diese Kredite, das Allerfragwürdigste, weil sie gezielt an die nicht lebensfähigen Betriebe gehen. Die anderen 35 Millionen, wissen Sie, die Fragwürdigkeit besteht auch hier: Wer bestimmt die Innovationsnotwendigkeit? Das kann doch nur eine Branche selbst, und dann kann sie es auch selber machen. Ich bin auch dagegen, dass der Bund das unterstützt, aber ich gebe Ihnen Recht: Die 100 Millionen Franken sind das Allerproblematischste; die 35 Millionen sind etwas weniger problematisch, aber auch eine Dummheit, wenn auch eine kleinere.