preparatory:AB 339111

Wortprotokoll

Ich unterbreite Ihnen bei Entwurf 6 den Minderheitsantrag III zu Artikel 3, und zwar geht es um die Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende, um die sogenannten Bundesexzellenzstipendien. Ich beantrage Ihnen, hier bei der Version des Bundesrates zu bleiben.

Diese Stipendien richten sich an hochqualifizierte junge Menschen aus dem Hochschulbetrieb, die für ein Doktorat oder Postdoktorat in die Schweiz kommen. Das Stipendienangebot gilt für alle Länder, mit denen die Schweiz diplomatische Beziehungen pflegt, wobei bei den Industrieländern das Prinzip des Gegenrechts gilt. Das jeweilige Land muss Schweizer Studierenden also ebenfalls Stipendien anbieten. In der Vernehmlassung wurden Forderungen nach einer Erhöhung der Stipendien gestellt. Dieser Forderung ist der Bundesrat nicht nachgekommen. Hingegen wurde die Höhe der einzelnen Stipendien an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst. Dies führt im Ergebnis dazu, dass mit dem Antrag des Bundesrates sogar noch weniger Stipendien gesprochen werden als bisher. Konkret können nur noch 150 neue Stipendien pro Jahr vergeben werden; momentan sind es noch um die 200.

Die Kürzung des Betrags, wie sie die Mehrheit vorsieht, würde nochmals eine erhebliche Reduktion des Angebots nach sich ziehen, was kein gutes Zeichen in Richtung der internationalen Partner wäre.

Wir bitten Sie deshalb und beantragen Ihnen, bei der Version des Bundesrates zu bleiben.