preparatory:AB 339870

Wortprotokoll

Ich möchte mich den Ausführungen von Kollege Salzmann anschliessen. Das BIP kann man ja schon eine schlechte Messgrösse finden. Es ist einfach die Messgrösse, Kollege Zopfi, die international immer wieder gebraucht wird. Ich erlaube mir nur einen Vergleich: Die Gesundheitskosten belaufen sich auf 11,1 Prozent des BIP. Bei der Armee sind wir in der Zwischenzeit bei 0,7 Prozent des BIP, und gerade streiten wir uns über den Zeitpunkt, bis wann 1 Prozent erreicht werden soll. Es geht aber auch darum, die Kürzungen der letzten dreissig Jahre gutzumachen. 1990 waren 15,6 Prozent der Bundesausgaben Armeeausgaben; heute sind es noch knapp 7 Prozent. Diese Kürzungen gilt es wettzumachen, und das ist angesichts der international bedrohlichen Lage mehr als gerechtfertigt.

Es stimmt auch nicht, dass wir die finanzpolitische Diskussion nicht geführt hätten. Diese führten wir letzten Dezember. Unser Rat hat immer eine schnellere Erlangung der Verteidigungsfähigkeit unterstützt. Im Nationalrat ist dieses Ansinnen knapp, mit einer Stimme Differenz, gescheitert. In Anbetracht dessen aber, dass sich die sicherheitspolitische Lage seit letztem Dezember weiter massiv verschlechtert hat, gehe ich heute davon aus, dass auch im Nationalrat eine Mehrheit dafür gefunden würde.

Wir haben die Möglichkeit, diese ganze finanzpolitische Diskussion im Dezember anlässlich der Budgetberatung noch einmal zu führen. Bis dann wird es, wenn die Anträge auf Kompensation in diesem Rat keine Mehrheiten finden, auch möglich sein, allfällige andere Optionen ins Spiel zu bringen. Ob das nun eine befristete Mehrwertsteuererhöhung ist oder eine Wehranleihe, wie das auch Kollege Salzmann vorschlägt: Es gibt da x verschiedene Möglichkeiten. Wir sind die Sicherheitspolitische Kommission, und wir haben den Auftrag, unsere Sicherheit zu gewährleisten.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen.