preparatory:AB 339972
Molina Fabian · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-06-04
Wortprotokoll
Vielen Dank, Herr Kollege Jost, für diese, wie ich finde, sehr wichtige Frage. Ich weiss nicht, was das genaue Modell sein wird, das Frieden in der Region bringen wird. Aber was ich weiss, ist, dass für einen glaubwürdigen Friedensprozess zwei gleichberechtigte Völker mit gleichen Rechten miteinander verhandeln werden müssen. Das bedeutet, dass die internationale Staatengemeinschaft die Parameter klärt, das heisst, dass sowohl Israel und das israelische Volk als auch Palästina und das palästinensische Volk das Recht haben, auf dem Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer zu leben. Ich glaube, dass die Schweiz es der grossen Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft gleichtun sollte, um Druck für einen solchen Friedensprozess zu machen. Genau deshalb verlange ich ja in meinem Postulat als Voraussetzung für die Anerkennung Palästinas durch den Nationalrat die Freilassung aller israelischen Geiseln, was de facto heisst, dass es einen Friedensprozess geben muss.