AB 341709

Wortprotokoll

Besitzen Sie ein Auto? Dann haben Sie sich beim Waschen des Fahrzeuges wahrscheinlich schon über den hartnäckigen grauen Belag geärgert, der sich auf den Alufelgen ansammelt. Um genau diesen Staub geht es in meinem Postulat. Bei diesem Belag handelt es sich nämlich zum grossen Teil um Feinstaub aus Fahrzeug- und Strassenabrieb. Feinstaub im Strassenverkehr stammt nämlich nicht nur aus den Verbrennungsmotoren, sondern auch von Bremsen, Reifen, Kupplungen und dem Verschleiss der Strassenoberfläche.

Für die Abgasemissionen von Verbrennerfahrzeugen gibt es in der Schweiz klare Grenzwerte. Wohl auch deshalb gehen die Feinstaubemissionen aus Auspuffgasen seit Jahren zurück, Partikelfiltern sei Dank. Das ist eine positive Entwicklung, die mit der Zunahme der Elektromobilität weitergehen wird. Anders sieht es aber mit den[NB]Feinstaubemissionen [PAGE 1207] aus, die aus dem Abrieb von Bremsen, Reifen und Strassen entstehen. Diese haben in den letzten Jahren ständig zugenommen, zwischen 2005 und 2019 um etwa 10 Prozent. Auch eine OECD-Studie stellte Ende 2020 fest, dass die[NB]Feinstaubemissionen, die durch Fahrzeug- und Strassenabrieb entstehen, die Auspuffgase als Hauptverursacher von Feinstaub ablösen werden. Schwere Elektrofahrzeuge werden dieses Problem noch verstärken.

Auch diese Art von Feinstaub ist enorm gesundheitsschädlich. Diese kleinsten Schadstoffpartikel setzen sich nämlich nicht nur auf den Felgen der Autos fest, sondern können in die tiefsten Atemwege eindringen. Dort rufen sie entzündliche Reaktionen hervor. Bremsstaub kann Atemwegserkrankungen wie Lungenentzündung und Bronchitis fördern. Dafür sind gemäss Studien insbesondere die metallenen Komponenten des Bremsstaubes verantwortlich. Feinstaub ist auch ein Risikofaktor für kardiovaskuläre Erkrankungen, also Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, ältere Menschen und natürlich Menschen, die bereits bestehende Atemwegs- oder Herz-Kreislauf-Beschwerden haben. Im Gegensatz zu den Abgasemissionen gibt es für Emissionen aus Reifenabrieb, Bremsstaub oder abgeriebenem Strassenbelag aber noch keine Grenzwerte in der Schweiz. Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat deshalb auf, den regulatorischen Handlungsbedarf abzuklären.

Jetzt sagt der Bundesrat in seiner Antwort, dass er es nicht nötig findet, das Postulat entgegenzunehmen, weil auf internationaler Ebene bereits Arbeiten laufen. Das hat er jetzt vor einiger Zeit gesagt. Mittlerweile hat man in der EU auch gearbeitet, und ein anerkanntes Testverfahren zur Messung der Partikel aus dem Bremsabrieb von Strassenfahrzeugen ist entwickelt worden. Mit der Euro-7-Abgasnorm soll auch der Bremsabrieb reglementiert werden, dies voraussichtlich per Ende 2026. Weil die Schweiz im Bereich Strassenverkehr an internationale Abkommen gebunden ist, muss sie ja sehr wahrscheinlich dann irgendeinmal auch diese Vorschriften übernehmen. Es wäre deswegen doch auch wichtig, dass man jetzt in die Gänge kommt und eben den gesetzgeberischen Handlungsbedarf abklärt.

Ich bitte deshalb den Bundesrat, jetzt über den neusten Stand auf internationaler Ebene Auskunft zu geben und auch Auskunft darüber zu geben, wie er weiter vorzugehen gedenkt.