Lexipedia

preparatory:AB 342863

Rüegger Monika · Nationalrat · Obwalden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2024-09-10

Wortprotokoll

Liest man den Titel dieser parlamentarischen Initiative - "Preisempfehlungen auch für Holz aus Schweizer Wäldern" -, ist man schnell dazu verleitet, an kartellrechtliche Absprachen zu denken. Das ist es nicht, was die Initiative will. Sie will, dass sich zukünftig wieder Waldeigentümer und Forstbetriebe mit der Holzindustrie, den Sägewerken treffen können, um sich über das verfügbare Angebot an Rundholz in Schweizer Wäldern und über die bestehende Nachfrage auszutauschen. Auf dieser Basis können unverbindliche Empfehlungen zur Holzschlagmenge und zu den Qualitäten abgegeben werden - und ja, auch Preisempfehlungen.

Beim Rohstoff Holz ist es nicht wie bei anderen Rohstoffen: Um Holz zu gewinnen, Bäume in den Wäldern zu schlagen, braucht es amtliche Bewilligungen und Planung. Die Sägereien brauchen Zeit zum Sägen, die Produktion braucht Zeit, um ein Endprodukt herzustellen. Da vergehen gut und gerne Monate bis Jahre. So ist es doch wichtig, dass sich die Holzlieferanten und Waldbesitzer mit den Verarbeitern und Verbrauchern treffen, um zu erfahren, welche Holzmenge sie in einem halben Jahr oder in einem Jahr brauchen werden und in welcher Qualität. Damit die angebotene Menge einigermassen der Nachfrage entspricht, sind also mittel- und langfristige Prognosen nötig.

Diese parlamentarische Initiative bezweckt in erster Linie, die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer zu befähigen, sich im Schweizer Holzmarkt besser zu behaupten. Die Waldeigentümer und die Holzindustrie sind heute vollständig dem internationalen Markt ausgesetzt. An dieser Tatsache wird sich auch mit der beantragten Änderung des Waldgesetzes wenig bis gar nichts ändern. Im Gegenteil, je mehr Holz die Holzindustrie in der Schweiz selber produzieren und zu einem guten Preis absetzen kann, desto weniger Holz wird in die Schweiz importiert. Wenn also vernünftige Preise festgelegt werden, wenn man weiss, was der Schweizer Markt in welcher Menge braucht, dann ist auch die Holzindustrie in diesem Markt stärker positioniert, dann hat sie einen Effekt auf den Import, indem sie wettbewerbsfähiger wird.[NB]Mit[NB]dieser[NB]Gesetzesanpassung wird der Holzmarkt nicht gesteuert, weil letztlich jeder Waldeigentümer für sich entscheidet, ob er Holz schlägt und zu welchem Preis er das Holz anbietet.

Für eine Minderheit der SVP-Fraktion richtet sich die Initiative gegen eine liberale Marktwirtschaft. Aber grossmehrheitlich wird die Fraktion dem Begehren dieser parlamentarischen Initiative zustimmen.