AB 344468

Wortprotokoll

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die Sie sich noch im Saal befinden und nicht bereits auf der Flucht sind: Wir haben jetzt den gesamten Vormittag über Sicherheit gesprochen, auch über Versorgungssicherheit. Meine Motion setzt sich genau mit diesem Themenbereich auseinander. Es geht darum, die landeseigene Ernährungsbasis zu stärken. Diese Aufgabe ist bereits in Artikel 104a der Bundesverfassung festgeschrieben. Die Stellungnahme des Bundesrates vom 1.[NB]Mai 2024 überrascht daher nicht. Er teilt mein Anliegen zumindest, worüber ich froh bin. Überraschend ist dann aber die Konklusion, die der Bundesrat aus dieser Anerkennung in seiner Stellungnahme zieht. Er sagt nämlich, bereits mit der Strategie "Strukturverbesserungen 2030 plus" sei Sämtliches abgedeckt; man habe genügend getan, um diesem Problem entgegenzuwirken bzw. um die landeseigene Ernährungsbasis zu stärken. Diese Auffassung ist meines Erachtens falsch, weshalb ich auch die zweite Schlussfolgerung des Bundesrates nicht teile.

Schauen Sie, aktuell liegt der Selbstversorgungsgrad in der Schweiz bei rund 50 Prozent, wobei er tendenziell stark sinkt. Das Problem hier sind insbesondere die Fruchtfolgeflächen. Seit 1848 sind diese Flächen im Verhältnis zur Bevölkerung auf einen Viertel des ursprünglichen Werts geschrumpft. Das heisst, dass die Bevölkerungszahl viermal stärker gewachsen ist als die Fruchtfolge- und die Ackerflächen. Dieses Missverhältnis senkt den Grad der Versorgungssicherheit und der Selbstversorgung. Es gibt hierfür verschiedene Gründe. Die wachsende Bevölkerung und die Klimaerwärmung einerseits sowie der Verlust von Ackerland andererseits lassen die Produktivität sinken.

Was braucht es daher? Es braucht ein Entgegenwirken, es braucht Massnahmen gegen diese Reduktion bei der Selbstversorgung. Und das heisst, dass es den Erhalt von Ertragssicherheit bei Fruchtfolgeflächen braucht und Massnahmen, um diesen Erhalt zu garantieren. Hierzu braucht es Bodenverbesserungsmassnahmen, und hierzu braucht es auch Investitionen.

Die Frage, die man sich schlussendlich stellen muss, lautet: Welche Selbstversorgung wollen wir? Wie stark soll die landeseigene Ernährungsbasis sein? Und wenn wir zur Antwort geben, dass sie stark sein soll, dann braucht es einen klaren Plan. Aber dieser Plan, geschätzter Herr Bundesrat, fehlt im Paket "Strukturverbesserungen 2030 plus". Dieser Plan muss ausgeweitet werden, damit die Ernährungsbasis gestärkt werden kann, damit man Böden aufwerten kann und damit man weiterhin gezielt in eine gute, in eine ernährungssichere Zukunft der Schweiz investieren kann.