preparatory:AB 344983
Molina Fabian · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-09-19
Wortprotokoll
Vielen Dank für diese Frage, Frau Kollegin Gysi. Tatsächlich ist das VBS wahrscheinlich der grösste Personalkostentreiber im gesamten Bundeshaushalt. Deshalb hat die Kommission ja auch das VBS ausgenommen, mit der Ausnahme, dass die Gruppe Verteidigung und die Armasuisse zusätzlich noch Einsparungen vornehmen können. Aber es gibt ja noch andere sicherheitsrelevante Bereiche beim Personal: das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit, das Fedpol, der Nachrichtendienst des Bundes. Sie wären von diesen Kürzungen auch betroffen, was doch einigermassen absurd ist.