preparatory:AB 345130

Wortprotokoll

Besten Dank für die Frage - es ist eine gute Frage. Ich hatte das auch abgeklärt. Am liebsten würde ich es so machen, dass man die Schweiz quasi ausnimmt. Die Antwort, die ich erhielt, ist, dass man das vermutlich nicht kann, weil das eine Diskriminierung der anderen darstellen würde und dadurch nicht mehr WTO-konform wäre.

Das ist abzuklären, aber es geht definitiv nicht um Schweiz oder Ausland, sondern es geht um Ausland oder Ausland. Ich verstehe es in diesem Sinne, und ich sage das hiermit gerne [PAGE 1736] auch zuhanden des Amtlichen Bulletins, dass es so gemeint ist, dass es um Ausland oder Ausland geht. Es ist abzuklären, aber vielleicht ist es rechtlich nicht möglich.

Der andere Punkt ist natürlich der: Wenn es beim Schweinefleisch "Deutschland oder Schweiz" heisst, dann bestelle ich das definitiv nicht. Ich nehme dann lieber Schweizer Fleisch. Der Konsument ist auch mündig.