preparatory:AB 345388

Wortprotokoll

Bei der Weiterbildung haben wir auch noch eine Differenz, und hier sieht die Mehrheit keinen triftigen Grund für eine Erhöhung gemäss Nationalrat um 1,5 Millionen Franken. Die Kommissionsmehrheit beantragt deshalb mit 8 zu 5 Stimmen, am Entscheid des Ständerates festzuhalten.

Die Weiterbildung ist wichtig zur Stärkung der Grundkompetenzen von Erwachsenen. Entsprechend verzeichnet dieser Bereich über insgesamt acht Jahre - also von 2021, rückblickend, bis 2028, vorausschauend - ein überdurchschnittliches Wachstum von 4 Prozent. Ich glaube, das muss man auch im Auge behalten. Die Kommissionsmehrheit erachtet dieses Wachstum von 4 Prozent über acht Jahre als ausreichend. Es soll nicht nochmals erhöht werden, dies umso weniger, als diese Mittel gemäss Aussagen der Verwaltung in der Kommission für die Finanzhilfen an die Organisationen der Weiterbildung ausreichend sind. Eine Erhöhung wäre auch finanzpolitisch ein falsches Zeichen. Sie würde übrigens auch nirgends kompensiert.

Der Nationalrat hat diese Erhöhung relativ knapp mit 99 zu 84 Stimmen bei 9 Enthaltungen beschlossen. Dies erscheint im Hinblick auf die Differenzbereinigung auch eine etwas taktische Position zu sein, sodass wir davon ausgehen, dass sich der Nationalrat uns hier allenfalls anschliessen könnte.

Die Kommissionsmehrheit beantragt also Festhalten. Die Minderheit Wasserfallen Flavia wird ihren Antrag für die Übernahme des nationalrätlichen Entscheids noch selber begründen.