preparatory:AB 347692

Wortprotokoll

Die humanitäre Verantwortung ist vielschichtig, Herr Kaufmann. Es gibt eine Botschaft der internationalen Zusammenarbeit, über die wir am Donnerstag beraten werden. Der Budgetposten, den Sie genannt haben, wurde ausgenommen, das ist korrekt. Aber es gibt andere Posten, die ebenso wichtig und die ebenso Teil unserer internationalen Zusammenarbeit sind und bei denen sich die Schweiz bisher stark engagiert hat.

Unser Bundesrat hat es auch in der Kommission klar gesagt, dass es mit dieser Kürzungshöhe, die Sie beantragen, nicht mehr möglich ist, nochmals eine Querschnittkürzung zu machen. Sie müssten ganze Länderprogramme schliessen.