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preparatory:AB 349572

Stark Jakob · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2024-12-12

Wortprotokoll

Es geht hier darum, dass man auch vom VBS verlangt, effizienter zu werden. Gemäss den Effizienzzielen des Projekts Codige hat Ihre Kommission hier 20 Millionen Franken weniger budgetiert als der Bundesrat. Der Nationalrat hat hier 45 Millionen weniger budgetiert als der Bundesrat. Die Minderheit II (Hegglin Peter) unterstützt den Nationalrat. Die Minderheit I (Maillard) will noch weiter gehen. Sie verlangt beim VBS eine Einsparung von 75 Millionen Franken.

Ich beantrage Ihnen im Namen der Mehrheit, an unserem Beschluss festzuhalten.