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Wortprotokoll

Mit dem Rüstungsprogramm 2025 werden insgesamt 1,512 Milliarden Franken beantragt. Der Fokus liegt dabei auf der Wirkung gegen Ziele am Boden. In diesem Bereich werden 1,14 Milliarden Franken investiert. Um die Wirkung gegen Ziele am Boden zu verbessern, benötigt die Armee ein neues, radgestütztes Artilleriesystem. Das System soll die Panzerhaubitze M-109 ersetzen. Das neue Artilleriesystem der Firma KNDS ist auf einem Piranha-Fahrzeug aufgebaut und wurde ausreichend getestet. Auch weitere Länder, darunter Deutschland, haben das gleiche Geschütz auf einer vergleichbaren Fahrzeugplattform evaluiert.

Weitere Verpflichtungskredite im Umfang von rund 260 Millionen Franken dienen dazu, die Führung und Vernetzung der Truppen zu verbessern. Zudem werden Investitionen von 110 Millionen Franken in die Fähigkeitserweiterung im Bereich Nachrichtenverbund und Sensoren eingesetzt. Es werden zusätzliche Passivradare erworben. Das sind schwieriger zu ortende Radare als Aktivradare, da sie selbst keine Strahlung abgeben. Zum andern werden zusätzliche Minidrohnen erworben, um weitere Verbände damit ausrüsten zu können. Diese Minidrohnen erlauben es, die unmittelbare Umgebung mit einfachen Mitteln aufzuklären.

Beim Bundesbeschluss 1 über das Rüstungsprogramm 2025 liegen drei Minderheitsanträge vor, darunter die zwei Minderheiten Roth Franziska. Kollegin Roth will sowohl das neue Artilleriesystem als auch die Instandsetzung der Panzer 87 [PAGE 910] Leopard streichen. Die Minderheit Broulis beantragt, den zusätzlichen Verpflichtungskredit für Munition abzulehnen.

Das Eintreten auf den Bundesbeschluss 1 erfolgte einstimmig mit 10 zu 0 Stimmen. In der darauffolgenden Gesamtabstimmung wurde der Entwurf 1 mit 9 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

Ich bitte Sie, ebenfalls der Mehrheit zu folgen.