preparatory:AB 363184

Wortprotokoll

Weil diese Thematik nicht im Zentrum der Kommissionsdebatte stand. Die Kommission ist sich einfach der Konsequenzen bewusst, also dessen, was passiert, wenn man diese 10 Millionen erreicht. Sie haben mit dem Titel "Keine 10-Millionen-Schweiz" diese Grenze ja auch klar hervorgehoben. Ich weiss, dass Sie auch kein Fan der Personenfreizügigkeit sind, Herr Dettling; das weiss ich. Die Personenfreizügigkeit führt zu Problemen. Aber die Mehrheit der Kommission ist der Auffassung, dass man nicht das Kind mit dem Bade ausschütten soll und dass man mit der Kündigung der Personenfreizügigkeit auch das Ende der Bilateralen I riskieren würde. Das ist die Mehrheitsmeinung der Kommission.