preparatory:AB 363330
Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-09-23
Wortprotokoll
Ich habe jetzt erwähnt, was die Vorteile dieses Gesetzes sind, nämlich die Stärkung der Versorgungssicherheit, die Stärkung der Wasserkraft. Wenn man [PAGE 1741] das technisch beurteilt, kann man nicht zum Schluss kommen, dass man die Vorlage bekämpfen muss. Wenn man sie bekämpft - ich weiss nicht, ob Sie das Referendum ergreifen werden; Sie können ja das Referendum ergreifen, dann werden wir es sehen -, dann bekämpft man die wesentlichen Elemente einer sicheren Stromversorgung der Schweiz. Man setzt die Wettbewerbsfähigkeit aufs Spiel. Darum bin ich klar der Meinung, dass man die Vorlage unterstützen muss. Es passt mir auch nicht alles, was darin steht - ein paar Details hätte ich anders formuliert. Aber es überwiegen hier klar die Vorteile. Wenn man es technologieneutral anschaut, kommt man zum Schluss: Jawohl, man muss die Vorlage unterstützen.