preparatory:AB 365278

Wortprotokoll

Zunächst möchte ich Ihnen, Herr Ständeratspräsident, noch zu Ihrer Wahl gratulieren. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und auch viel Freude. Selbstverständlich gratuliere ich auch den Ständerätinnen und Ständeräten, die in den Vorhimmel gewählt wurden und später dann in den Himmel aufsteigen werden.

Wie Sie in der Debatte ausgeführt haben, betrifft diese Änderung von Artikel 70 Absatz 3 grundsätzlich alle Einsätze - also im In- und Ausland -, aber in der Praxis nur eine kleine Gruppe von Einsätzen, für die auch nur eine kleine Gruppe von professionell ausgebildeten Militärangehörigen vorgesehen ist. Wir benötigen diese Erhöhung insbesondere, weil wir bei Ablösungen zwei Gruppen vor Ort haben müssen, die dann eben zum ganzen Kontingent gezählt werden. Wenn wir nur 10 haben, ist das eben zu wenig.

Grundsätzlich sträubt sich der Bundesrat nie gegen Vertrauen und mehr Kompetenzen, die man ihm zugesteht. In diesem Fall wollten wir einfach mit der Anzahl der Soldaten, die eben für solche Einsätze notwendig sind, Klarheit schaffen und haben Ihnen einen Vorschlag für eine klare Regelung gemacht. Der Bundesrat hält grundsätzlich an dieser Lösung fest, aber wie gesagt: Wir sind nie dagegen, wenn man uns mehr Kompetenzen zugesteht. 18 sollten aber eigentlich reichen, und der Rahmen dafür genügt auch.