preparatory:AB 371477

Wortprotokoll

Es ist kein Abkommen, wenn es eine unverbindliche Absichtserklärung ist. Ja, das Wort "Abkommen" steht im Titel Ihrer Motion, aber es ist eine Partnerschaft, die individuell zugeschnitten ist. Wir machen individuell ab, was wir miteinander machen möchten. Das hilft uns insbesondere im Bereich der Rüstungsindustrie, hier gemeinsame Beschaffungen vorzunehmen.

Das Programm Safe wurde erwähnt. Es hilft uns, unsere Interessen in der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union wahrzunehmen. Bei Pesco ist es so, dass wir dort bei jenen Projekten mitmachen können, die neutralitätspolitisch völlig unproblematisch sind und aus denen wir und die Partnerländer, die dort auch mitmachen, einen Nutzen ziehen. Im Moment sind es zwei Projekte, bei denen wir uns in der Ausbildung beteiligen.