preparatory:AB 372065
Schlatter Marionna · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2026-03-16
Wortprotokoll
Herr Bundesrat, vielen Dank. Ich muss trotzdem nochmals nachfragen, weil Sie das Wort "Zeitachse" nun so häufig benutzt haben. Wir haben ein Gewässerschutzgesetz, das ist jetzt in Kraft, und es besagt, dass Sie Grenzwerte festlegen müssen. Und der Bundesrat argumentiert, er dürfe selber entscheiden, wann er Grenzwerte festlege. Es geht um diese Zeitachse. Wann, finden Sie, muss denn ein Gesetz umgesetzt werden, in welchem Zeitrahmen? In zehn, zwanzig, fünfzig Jahren?