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Wortprotokoll

Die vorliegende Motion beauftragt den Bundesrat, ein Programm zur gezielten Förderung sicherheits- und verteidigungsrelevanter Innovationen in der Schweiz zu schaffen. Gemäss Wortlaut der Motion soll Armasuisse dieses Programm umsetzen.

Die Motion stützt sich im Wesentlichen auf einen sogenannten "High risk, high reward"-Ansatz; das hat Frau Nationalrätin Chappuis in ihrem Votum ausgeführt. Ziel ist es, Innovationsprojekte mit hohem technologischen und wirtschaftlichen Risiko gezielt zu fördern, sofern sie das Potenzial für bedeutende technologische Fortschritte aufweisen. Dieser Ansatz ermöglicht technologische Fortschritte, die im Rahmen klassischer Innovationsprozesse häufig nicht erreicht werden können.

In Abgrenzung zu bestehenden Programmen würde der "High risk, high reward"-Ansatz eine gezielte Steuerung der technologischen Entwicklung im Bereich Sicherheit und Verteidigung ermöglichen. Aktuell berücksichtigen die zivilen Förderbereiche Dual-Use-Technologien sowie militärische Forschung und Innovation noch kaum. Das geplante Innovationsprogramm soll bestehende Förderinstrumente jedoch nicht ersetzen, sondern gezielt ergänzen.

Die rüstungspolitische Strategie, die der Bundesrat im Jahr 2025 erstmals verabschiedet hat, verfolgt das Ziel, dass die Schweiz sicherheitsrelevante Schlüsseltechnologien eigenständig entwickelt und für die Armee nutzbar macht. Vorgesehen ist deshalb unter anderem eine schrittweise Erhöhung des Anteils des Armeebudgets für Forschung, Entwicklung und Innovation. Welcher Anteil künftig konkret auf Innovationen entfallen soll, ist im Rahmen der laufenden Umsetzungsarbeiten noch festzulegen. Entsprechend gilt es, im Rahmen eines Prüfauftrages zunächst zu klären, welche finanziellen Mittel für ein solches Programm im Falle einer Annahme der Motion tatsächlich zur Verfügung stehen würden.

Ausser Frage steht, dass ein "High risk, high reward"-Innovationsprogramm im Verteidigungsbereich der Schweiz erhebliche Chancen eröffnet; darauf hat auch Nationalrat Schnyder hingewiesen. Erstens kann ein strategisch ausgerichtetes und gezielt gesteuertes Innovationsprogramm dazu beitragen, Synergien zwischen ziviler und militärischer Forschung konsequenter zu nutzen. Zweitens lassen sich Kompetenzen in sicherheitsrelevanten Schlüsseltechnologien in der Schweiz gezielt aufbauen und weiterentwickeln. Drittens stärkt ein solches Programm das bereits heute starke Forschungs- und Innovationsökosystem der Schweiz nachhaltig. Als Folge davon profitiert die Weiterentwicklungsfähigkeit der Schweizer Armee massgeblich. Besonders wirksam ist ein solcher Ansatz dort, wo technologische Entwicklungen mit hohem Kapitalbedarf und erheblichen technischen Risiken verbunden sind. Der Erfolg hängt jedoch wesentlich davon ab, dass ein solches Programm optimal in das bestehende nationale Innovationsökosystem eingebettet wird und dass eine gesellschaftliche und politische Kultur Innovation, Risiko und technologische Entwicklung mitträgt.

Aus diesen Gründen begrüsst der Bundesrat das Anliegen der Motion und prüft im Rahmen der weiteren Umsetzung der rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates den Aufbau eines "High risk, high reward"-Innovationsprogrammes vertieft.

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen deshalb die Annahme der Motion.