AB 41631

Wortprotokoll

Zunächst danke ich Herrn Bundesrat Merz, dass er bereit ist, etwas Bewegung in diese Sache zu bringen. Das ist eine Frage, die entscheidend ist, auf der einen Seite für die Anwendung der 1. BVG-Revision, auf der anderen Seite auch für die Zukunft, für das Verhältnis der verschiedenen Vorsorgeeinrichtungen.

Es ist nicht der Ort und nicht die Zeit, hier diese Definitionen druckreif zu liefern, aber wir alle spüren, dass diese Definitionen noch nicht reif sind und dass man auf jeden Fall eine Differenz schaffen muss. Jetzt kann man das auf verschiedene Arten tun, weil jeder dieser Vorschläge irgendwo gewisse Mängel hat.

Wenn es einem wichtig ist, dass die 90 Prozent drin sind, sollte man den Antrag der SGK unterstützen. Damit ist hier gesichert, dass mindestens 90 Prozent an die Versicherten zurückkommen. Im anderen Fall müsste man die Differenz über den Antrag Meyer Thérèse schaffen.

Es lohnt sich aber, eine Differenz zu schaffen. Unterdessen wird der Bundesrat in der Transparenzverordnung seine Auffassung präzisieren können, auch noch einmal im Gespräch und in der Diskussion mit dem Ständerat.