preparatory:AB 44616

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir eine Frage, Herr Bundesrat Blocher; ich bitte dann auch die Kommissionssprecher, darauf zu antworten. Teilen Sie meine Ansicht, dass gerade bei Ihrem Beispiel, Herr Blocher - das ist ein ähnliches Beispiel wie die Förderung der Gasbeleuchtung im Prättigau nach der Einführung der Elektrizität -, der Zweck bereits gemäss der heutigen Praxis von den Aufsichtsbehörden an die moderne Situation angepasst werden kann? Sie haben gesagt, es gehe darum, dass der Zweck den Intentionen des Stifters entsprechend angepasst werden könne. Herr Blocher, teilen Sie die Ansicht, dass mit diesem Zweckänderungsvorbehalt etwas ganz anderes im Mittelpunkt steht, nämlich die Tatsache, dass der Stifter die Intention ändern will? Darum geht es hier und nicht um die Anpassung des Zwecks an die neuen Realitäten.