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preparatory:AB 46811

Langenberger Christiane · Ständerat · Waadt · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2004-10-06

Wortprotokoll

Hier haben wir nun doch eine Kann-Formulierung eingeführt. Es wäre sonst nämlich ein Streichungsantrag eingereicht worden, weil befürchtet wurde, dass man aufgrund der Muss-Bestimmung sogar Kurse für Tierhalter subventionieren könnte. In der Botschaft wird aber ganz deutlich gesagt, dass die Unterstützung von Ausbildungsbemühungen im Zusammenhang mit Artikeln zu sehen ist, in denen der Bundesrat ermächtigt werden soll, besondere Ausbildungsvoraussetzungen für gewisse Tätigkeiten mit Tieren vorzuschreiben. Der Rahmen ist damit ganz klar abgesteckt.