preparatory:AB 47064

Wortprotokoll

Die Minderheit beantragt Ihnen, diese Position 201.3600.375 von 10,3 auf 8,3 Millionen Franken zu kürzen.

Wir haben alle die Bestrebungen unterstützt - und entsprechende Vorstösse sind auch unterwegs -, um die Aktivitäten der Schweiz im Ausland besser zu koordinieren. Es betrifft dies Pro Helvetia, es betrifft dies Schweiz Tourismus, wo wir den Kredit nur auf drei Jahre gesprochen haben, es betrifft dies die Osec, es betrifft das ganze Netz der Botschafter, die die Schweiz im Ausland vertreten, und es betrifft eben diese Präsenz Schweiz. Präsenz Schweiz wird nächstes Jahr die Weltausstellung in Japan betreuen und hat dort hohe Kredite, die zu verarbeiten sind.

Wir sind folgender Meinung: Wenn wir schon Bestrebungen eingeleitet haben, die Vertretung der Schweiz im Ausland besser zu koordinieren, dann sollte hier ein erster Schritt getan werden. Dieser erste Schritt ist nicht einfach zu verkraften, dessen sind wir uns bewusst. Aber wir sind der Überzeugung, dass damit die Effizienz gesteigert werden kann. Man wird sich überlegen, wie man die Mittel wirklich effizient einsetzen kann. Es wird Synergien geben. Mit diesem Sparauftrag zwingen wir die Organisationen dazu, schon im Vorfeld sich miteinander abzusprechen, allfällige Synergien besser zu nutzen und die Zusammenarbeit besser zu fördern. Insgesamt sind wir der Überzeugung, dass dieser Kürzungsantrag die Bestrebungen, die eigentlich von allen unterstützt wurden, im Vorfeld bereits einleitet und wir damit eigentlich dem Ziel, die Mittel effizient einzusetzen, näher kommen.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, dem Minderheitsantrag auf Kürzung dieser Position um 2 Millionen Franken zuzustimmen.