preparatory:AB 50482

Wortprotokoll

Also worin ich mit Ihnen einig bin, ist die Tatsache, dass es kurz bemessen ist. Aber Sie müssen sich vorstellen, dass hier die Sachlage klar ist und dass auch die Kantone sich in kurzer Zeit eine Meinung bilden können. Es geht ja nicht um etwas, das derart kompliziert wäre, dass man sich nicht in einer wirklich kurzen Frist eine Position erarbeiten könnte.

Ich weiss zum Beispiel, dass die Konferenz der Kantone, die KdK, sich am Freitag treffen wird. Am Freitag werden die Kantone ihre Position beziehen. In diesem Sinne haben ja auch die Kantone ein Interesse daran, dass diese Verwirrung, die vom Bundesrat gestiftet wurde, sofort und so rasch wie möglich vor der Abstimmung beseitigt wird.