AB 52919

Wortprotokoll

Die Sicherheit im Strassenverkehr ist mir ein wichtiges Anliegen. Sie haben gesehen, dass ich auch zu den Offroadfahrzeugen zwei Vorstösse eingereicht habe. Ich habe die Debatte auf der Liste der Vorstösse verfolgt: Da es so viele Vorstösse gibt, die zurückgezogen worden sind oder zu denen niemand etwas gesagt hat, war ich draussen und habe meine Vorstösse zu den Offroadern verpasst.

Zu den Strassenreklamen: Wenn Sie unterwegs sind, merken Sie sicher alle selber, dass es immer mehr Strassenreklamen gibt. Der Bedarf hat enorm zugenommen, überall am Strassenrand stehen Reklamen. Sie schaffen eine Unsicherheit, weil in diesem Bereich die Gesetzgebung nicht ganz präzis ist.

Wir müssen diese Lücke füllen. Der Bundesrat war bereit, meinen Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen. Er wurde nun bestritten - ich weiss gar nicht von wem. Es ist wichtig, [PAGE 433] dass wir in diesem Bereich den Wildwuchs einschränken. Aber es ist auch wichtig, dass wir im Bereich der Offroader den Wildwuchs einschränken. Denn Offroader halten heute in den Städten je länger je mehr Einzug, obschon - wie Sie alle wissen - "offroad" eigentlich abseits der Strasse heisst. Es sind Fahrzeuge, die gemacht wurden, um dort unterwegs zu sein, wo es keine Strassen hat. Von daher sind diese Fahrzeuge in den Städten völlig fehl am Platz. Ich verstehe nicht, warum der Bundesrat die Frage der Offroadfahrzeuge nicht prüfen will. Bei den Stassenreklamen sagt er, dass Handlungsbedarf bestehe. Aber bei den Offroadern, wo die Sicherheit gerade für die schwachen Verkehrsteilnehmenden nicht garantiert ist, sieht der Bundesrat keinen Handlungsbedarf. Ich habe das Gefühl bekommen, dass sich der Bundesrat wohl selber vor diesen Offroad-Ungetümen fürchtet und hier nicht handeln will. Das Mindeste wäre, dass der Bundesrat eine Kategorie ausarbeiten würde, um die Offroader zu definieren, damit wir für diese Fahrzeuge in den Städten Massnahmen treffen könnten.

Ich bitte Sie also: Stimmen Sie meinen drei Postulaten zu, die ich zum Thema Verkehrssicherheit eingereicht habe. Ich denke, die Sicherheit auf den Strassen muss unser oberstes Ziel sein. Vor allem hat der Bundesrat die Strategie Via sicura verabschiedet, wo er sagt: Wir wollen keine Toten und keine Schwerverletzten auf den Strassen. Diese drei Postulate könnten konkret einen Beitrag dazu leisten.