preparatory:AB 53855
Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2005-03-10
Wortprotokoll
Ich knüpfe an das an, was Herr Brändli gesagt hat. Ich glaube, das ist ein typisches Beispiel dafür, dass wir eigentlich nur das Wachstum verlangsamen. Wir sind noch gar nicht an dem Punkt, wo wir effektiv Kürzungen vornehmen, damit weniger zur Verfügung steht. Das wäre dann die nächste Dimension. Da muss ich Ihnen sagen: So weit werden wir vielleicht noch kommen, aber so weit sind wir gar nicht. Es geht ja nur darum, dass wir hier an gewissen Orten das Wachstum verlangsamen. Herr Brändli hat die Zahl genannt. Jetzt haben wir 1,429 Milliarden Franken, im Jahr 2006 1,460 Milliarden, das Jahr darauf 1,515 Milliarden, im Jahr 2008 1,563 Milliarden. Das sind doch alles Steigerungen, immer noch! Was wollen Sie denn? Gerade an diesen Punkten müssen wir, glaube ich, den Mut haben, jetzt einmal Wachstum zu verlangsamen. Im vorliegenden Fall ist die Situation durch verschiedene Umstände wahrscheinlich erleichtert:
1. Frau Fetz, der Bundesrat will an diesem Monterrey-Ziel festhalten. Es ist einfach in Kauf zu nehmen, dass wir es entsprechend erstrecken. Sie können das auch in der Legislaturplanung nachsehen. Es hat keine anderen Beschlüsse in diese Richtung gegeben.
2. Wir befinden uns international - wenn wir von den nordischen Ländern absehen - immer noch weit über dem Durchschnitt. Vergleichen Sie mit dem, was die USA oder Japan und andere Industriestaaten hier tun. Da sind wir im Vergleich immer noch weit besser dran.
3. Es ist in letzter Zeit auch wieder die Frage aufgekommen: Was soll hier überhaupt angerechnet werden? Wie kommen wir zur Berechnung der Anteile an Entwicklungshilfemitteln? Diese Diskussion ist im Gang. Es kann sein, dass sie auch noch zur einen oder anderen neuen Erkenntnis führt. Fundamental wird sie das Zahlenwerk nicht beeinflussen. Aber sie wird in den Spielräumen drin sein, in denen wir uns hier bewegen.
Ich glaube, hier können Sie nun wirklich mit gutem Gewissen der Mehrheit Ihrer Kommission folgen, ohne dass Sie das Gefühl haben müssen, die Ärmsten zu benachteiligen.