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preparatory:AB 53867

Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-03-10

Wortprotokoll

Es wird jetzt der Eindruck erweckt, dass hier massive Kürzungen erfolgen. Ich habe dargelegt, dass es etwas problematisch ist, den Finanzplan mit dem Entlastungsprogramm zu vergleichen; dann kommen Sie auf diese Zahlen. Aber welches sind die effektiven Zahlen? Im Voranschlag 2004 haben wir 1,429 Milliarden Franken, im Entlastungsprogramm nach dieser Korrektur 1,563 Milliarden Franken, das heisst plus 10 Prozent. Wir steigern die Ausgaben in der Entwicklungshilfe 2006, 2007 und 2008 mit einer Durchschnittsrate von 2,27 Prozent. Es sollte also nicht der Eindruck entstehen, wir machten weniger. Wir machen in diesen Jahren mehr, auch trotz Entlastungsprogramm.