preparatory:AB 54593

Wortprotokoll

Die SVP ist ja eine moderne Partei, und aus diesem Grunde wissen auch wir, dass die Informatikkosten in der Regel steigen, wenn Personal reduziert wird. Das ist klar. Aber Sie, Herr Bundesrat, wollen ja - und Sie signalisieren das auch, und es ist höchste Zeit - den Personalbestand um 4000 Stellen reduzieren. Das muss doch um Himmels willen auch eine moderate Reduktion der Ausgaben für die Informatik nach sich ziehen. Das ist das Logischste der Welt. Wir sprechen von 600 Millionen Franken: Bei 600 Millionen sind Einsparungen von 8, 12 und 14 Millionen, wie die Mehrheit sie verlangt, moderat und ebenfalls ein Beitrag an die Reduktion des Ausgabenwachstums. Auch Herr Jean-Noël Rey und der Sprecher der FDP-Fraktion haben wieder vom Sparen gesprochen. Um Himmels willen: Wir sparen auch hier nicht, sondern wir reduzieren nur das unglaubliche Ausgabenwachstum ein wenig.

Aus diesem Grunde bittet Sie die SVP-Fraktion, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.