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preparatory:AB 54653

Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2005-06-01

Wortprotokoll

Ich glaube, es ist sehr einfach, Herr Dupraz: Ich spreche davon, dass diese Rückerstattung eine Subvention ist. Eine Subvention ist dann zu rechtfertigen, wenn sie einem bestimmten Ziel dient. Meines Erachtens ist es völlig klar: Wenn wir die Rückerstattung im Bereich des öffentlichen Verkehrs haben, entspricht das einer ökologischen Zielsetzung, weil wir den öffentlichen Verkehr unterstützen wollen. Im Bereich der Landwirtschaft hat die Rückerstattung genau den umgekehrten Effekt, nämlich den, dass sie unökologisches Verhalten unterstützt. Von daher ist die Zielrichtung der Sozialisten nicht verdreht, sondern völlig klar, weil wir uns an der ökologischen Zielsetzung messen lassen.

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