preparatory:AB 56078

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Schweiger für diese Erläuterung, was die Entwicklungshilfezahlungen betrifft. In letzter Zeit war zu hören, der Bundesrat habe hier zu einem Trick gegriffen. Ich bin froh darüber, dass Herr Schweiger das widerlegt hat. In der Tat haben wir eine Berechnungsweise angewendet, welche andere Länder schon lange kennen, insbesondere die nordischen Staaten, die in Bezug auf die Entwicklungshilfe ja als sehr grosszügig gelten und die noch mehr Entwicklungshilfe leisten als die Schweiz. Wir sind immer noch überdurchschnittlich spendefreudig. Wir sind immer noch bei den überdurchschnittlichen Zahlern in der Entwicklungshilfe, in beiden Bereichen; das haben die jüngsten Entwicklungen gezeigt.

Was wir hier gemacht haben, ist ja nicht, durch einen Trick Gelder zu suchen. Wir haben nur die Zahlungsrealitäten auf diese neue Weise dargestellt. Wir haben uns in den Kreis der Staaten gestellt, die diese Berechnung schon längere Zeit anstellen. Das hat mit einem Trick gar nichts zu tun. Das ist eine Frage, wie man diese Ausgaben buchhalterisch darstellt. Wir werden in den nächsten Jahren vonseiten der internationalen Staatengemeinschaft auch auf diesem Niveau einem anhaltenden Druck ausgesetzt sein. Ich denke, dass das Thema mit diesem Erreichen der 0,41 Prozent nicht für immer erledigt ist, sondern wir haben jetzt nur einmal eine neue Zahlenbasis geschaffen, um spätere Diskussionen dann ab objektivierter Limite führen zu können.

In diesem Sinne bin ich, wie gesagt, froh um die gemachten Präzisierungen.