preparatory:AB 56360

Wortprotokoll

Wir haben der Übertragung der ETH-Immobilien, die einige Einsparungen versprochen hätte, in der ersten Lesung knapp zugestimmt. Der Nationalrat hat nun dieses Anliegen klar abgelehnt. Aufgrund dieser Ausgangslage beantragen wir Ihnen, dem Nationalrat zu folgen. Die Übertragung soll im Rahmen einer separaten Botschaft wiederaufgenommen werden. Wir haben von der Kommission her deshalb eine Motion vorbereitet, die gemäss Geschäftsordnung dann in der nächsten Session behandelt wird. Dieses Dem-Nationalrat-Folgen betrifft die Artikel 34abis, 35b, 40dbis sowie die Verordnung über die Verpflichtungskreditbegehren für Grundstücke und Bauten.