preparatory:AB 57034

Wortprotokoll

In den Grundsätzen haben wir, die CVP, Sympathie für diese Massnahmen, aber es ist ein Element aus dem EMG. Dort operierte man mit den Netzrabatten. Dieses Instrument ist nicht zielführend. Bei der nichtwirtschaftlichen Stromerzeugung kann es zu einer Unterförderung und bei einer knapp wirtschaftlichen Stromerzeugung zu einer Überförderung führen. Der Antrag der Minderheit Bäumle ist eine Art historische Reminiszenz. Wir wollen aber ein effektives Förderkonzept und nicht alles miteinander vermischen.

Wir beantragen Ihnen deshalb, den Antrag der Minderheit Bäumle abzulehnen.