AB 57181

Wortprotokoll

Sie haben Absatz 6 gesehen, der diesen Deckel von 110 oder 165 Millionen Franken vorsieht. Selbstverständlich sind alle Massnahmen in Artikel 7c inbegriffen. Was können Sie sich jetzt dabei vorstellen? Der Bundesrat fördert beispielsweise mit Energie Schweiz bereits seit fünf, sechs Jahren Energieeffizienzmassnahmen und Massnahmen zur Einsparung von Energie. Sie wissen auch, dass beispielsweise der Klimarappen, der ja installiert ist, auch für die Energieeffizienz herangezogen werden kann, oder dass bei einer allfälligen Einführung der CO2-Abgabe ein Rückfluss zu jenen Unternehmungen erfolgt, die ihre Hausaufgaben gemacht haben, allerdings im fossilen Bereich. Es ist dann am Bundesrat, die entsprechenden Ausführungsbestimmungen in der Verordnung zu erlassen. Aber die Massnahmen, so, wie sie jetzt stipuliert sind, sind offen formuliert und geben kein Ziel vor, keine Zielvorgabe in der Menge, wie es Frau Menétrey-Savary mit ihrem Minderheitsantrag fordert.