preparatory:AB 57868

Wortprotokoll

Zur Einführung: Wir befinden uns in der Differenzbereinigung zum GmbH-Recht. Sie wissen, dass wir die Revision zum GmbH-Recht benutzt haben, um auch das Revisionsrecht neu zu gestalten, und dass zugleich ein Bundesgesetz zur Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren von Ihnen gutgeheissen worden ist. Grundlagen dazu waren die Botschaft des Bundesrates vom 19. Dezember 2001 und die Zusatzbotschaft vom 23. Juni 2004.

Der Ständerat ist dieser Ausweitung der Vorlage gefolgt und hat die neue Konzeption des GmbH- wie auch des Revisionsrechtes grundsätzlich gutgeheissen. Es sind nur wenige Differenzen, die wir zu beraten haben.

Zugleich hat der Bundesrat Zusatzanträge gestellt, und zwar zu Bereichen, bei denen wir keine Differenzen zwischen den beiden Räten hatten. Ich verweise dazu auf die neuen Anträge des Bundesrates vom 17. August 2005. In Übereinstimmung mit dem Parlamentsgesetz - ich verweise auf Artikel 89 Absätze 2 und 3 - muss bei Punkten, bei denen die Räte bereits übereinstimmend beschlossen haben, Rückkommen beschlossen werden, damit wir sie behandeln können. Das ist vorliegend geschehen. Die Kommission des Ständerates hat wie unsere Kommission grünes Licht für die Beratung auch dieser Änderungen gegeben.

Ich bitte Sie, dem zu folgen und heute die Differenzen zu bereinigen wie auch die neuen Anträge des Bundesrates vom 17. August 2005 zu beraten.