preparatory:AB 59192

Wortprotokoll

Hier geht es um das Verhalten bei Tierversuchen. Neu hat der Nationalrat in seiner Fassung neben Schmerzen, Leiden oder Schäden noch den Begriff "Angst" eingeführt. Dies ist aber eine Konsequenz der Einführung von Artikel 15, heisst es doch dort: "Tierversuche, die dem Tier Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen, es in Angst versetzen"; man nimmt diese Begriffe also immer zusammen. Das entspricht ebenfalls Artikel 4 Absatz 2 des Tierschutzgesetzes. Wenn wir gegen diese Formulierung wären, müssten wir auch noch Artikel 18 abändern, in dem der Ausdruck "in Angst versetzen" ebenfalls vorkommt.

Über den Ausdruck "unverhältnismässig" wird hingegen noch viel diskutiert werden. Dazu haben wir nicht weiter Stellung genommen. Er ist nicht ganz klar. Aber wir haben bei diesem Artikel mit 7 zu 4 Stimmen der nationalrätlichen Version zugestimmt.