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preparatory:AB 59782

Meier-Schatz Lucrezia · Nationalrat · St. Gallen · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-11-30

Wortprotokoll

Ich glaube, nach den langen Erläuterungen von Herrn Gysin Remo muss man nicht [PAGE 1615] mehr sehr viel über den Sinn und Zweck dieses Zusatzes sagen. Die Mehrheit der CVP-Fraktion wird diesem Minderheitsantrag zustimmen. Es macht in der Tat keinen grossen Sinn, dass man in Artikel 1 von einem Marketingkonzept ausgeht und ein Marketingkonzept verlangt, ohne dass man dies danach präzisiert. Es ist durchaus konsequent, dass man sich mit der Entwicklung eines Gesamtkonzeptes befassen muss, bevor man ein Marketingkonzept erstellen lässt. Ohne Gesamtkonzept können Sie keine weiteren Massnahmen entwickeln.

Wir sind aber der Meinung, dass ein solches Gesamtkonzept in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen entstehen muss. Denn ohne Zusammenarbeit würde das auch wiederum im Leerlauf geschehen. Das kann nicht sinnvoll sein. Kantone und Bund haben gemeinsame Interessen in dieser Angelegenheit, und wir sind zur Überzeugung gelangt, dass in dem Bereich - sprich in diesem Artikel - diese Forderung auch zu einer qualitativen Verbesserung der Vorgaben führen wird.

Ich bitte Sie daher mit einer Mehrheit der CVP-Fraktion, den Antrag der Minderheit zu unterstützen.