preparatory:AB 60087

Wortprotokoll

Meteo Schweiz gibt - wie man sieht, wenn man das Budget anschaut - 76 Millionen aus und nimmt mit ihren Dienstleistungen 31 Millionen Franken ein. Wir haben also eine Nettofinanzierung von 45 Millionen Franken. Dieser Betrag hat sich seit 2004 um 6 Millionen Franken erhöht. Letztes Jahr war er zwar 2 Millionen höher budgetiert, aber im Jahr 2004 betrug er nur 39 Millionen Franken. Das Hauptproblem bei diesem Geschäft ist eigentlich, dass sich die Geschäftsbasis von Meteo Schweiz verändert. Es gibt sehr viele Dienstleistungen, die auch im Ausland eingekauft werden können; es gibt immer mehr internationale und nationale Anbieter. Das heisst, das Geschäft wird für Meteo Schweiz immer schwieriger; das heisst auch, dass sich die Geschäftsbasis verändern wird. Wir wissen ja beispielsweise, dass Meteo SF DRS die Dienstleistungen von Meteo Schweiz zwar benützt, aber nicht einkauft. Ich glaube, da gibt es ja auch einige Diskussionen.

Wir werden in der nächsten Zeit ganz sicher eine Veränderung dieses Geschäftes erleben, das heisst, das Amt ist gezwungen, mehr Einnahmen zu generieren. Es ist ja auch noch offen, wo das Amt am Schluss eingegliedert wird. Wir wissen nicht, ob es beim EDI bleibt. Die Neukonzeption des Leistungsauftrages 2008-2011 wird das Geschäft ebenfalls markant verändern.

Die Kürzung ist deshalb vertretbar, weil das Amt selber bestätigt hat, dass im Einnahmenbereich mit etwas mehr unternehmerischer Freiheit und dem Abbau einiger Aufgaben 2 Millionen Franken mehr generiert werden können. Deshalb, denke ich, ist es auch für uns als Parlament vertretbar, diesen Nettofinanzierungsbedarf anzupassen. Es ist keine Kürzung, sondern wir verlangen nur, dass 2 Millionen Franken mehr Einnahmen generiert werden. Der Amtsdirektor hat bestätigt, dass dies möglich sei - unter gewissen Bedingungen, nämlich mit mehr unternehmerischer Freiheit und dem Abbau von gewissen Aufgaben.

In diesem Sinne möchte ich Sie bitten, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.