preparatory:AB 63879
Gutzwiller Felix · Nationalrat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2006-03-22
Wortprotokoll
Frau Bruderer, vielleicht haben Sie nicht genau zugehört, oder ich habe mich nicht genau ausgedrückt: Ich sage, dass diese Vorlage einen Paradigmenwechsel will; dahinter stehen wir alle. Sie will eben gerade weg von der Defizitorientierung; sie will eben gerade weg von Anreizen, die die Menschen dazu bewegen, nur dem Gedanken nachzuhängen, was sie dazu beitragen könnten, um zu dieser Rente zu kommen. Vielmehr will sie eine Umkehr der Anreize; sie will, dass eine Eingliederung stattfindet, die die Menschen frühzeitig ermutigt, mit den vorhandenen Ressourcen, die sie noch haben, am Arbeitsplatz möglichst funktionsfähig zu sein. Das ist die eine Seite.
Auf der anderen Seite ist das Korrelat eine klare, vernünftige Grundlage für den Grundsatz der Berentung, die es braucht, wenn diese Massnahmen alle nicht greifen. Hier ist eine klare Aussage vorhanden: "wenn die Fähigkeit einer Person, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen" wiederhergestellt werden kann. Dies besagt, dass es dann zu einer Rente kommt, wenn alle diese Massnahmen nicht greifen. Das ist [PAGE 379] eine klare Grundlage. Das berechtigt beispielsweise Langzeitkranke in keiner Art und Weise, Angst zu haben, dass keine Rente ausgesprochen werde, wenn diese Defizite wirklich überwiegen. Ich glaube, da überinterpretiert man diesen Artikel in der Tat.